Helmut  globaler Moderator

Anmeldungsdatum: 06.05.2001 Beiträge: 30601 Wohnort: Frankfurt
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Beitrag 0 - Verfasst am: Mi Apr 09, 2008 13:32 Titel: Zur konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtag |
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Moin.
Wat is ein Landtag? Wozu gibs den und was soll der überhaupt?
Diese Frage stellt sich nich bloß der Ministerpräsident sondern auch der ganz normale DiätenFinanzierer. Also fangen wir mal ganz von vorne an: Im Gegensatz zum Muttertag können hier auch Männer mitmachen und anders als der Name vermuten läßt, hat das mit dörflichem Leben, Treckers und Schweine nix zu tun. Da geht's dem Landtag genau wie der Landleberwurst: eine rein städtische Erfindung.
Um nu die Verwirrung komplett zu machen, meint man mit dem Wort auch noch zwei verschiedene Sachen. Erssma heißt das Gebäude Landtag, anders etwa als beim Bundestag, der heißt Reichstag nach seinem Vorgänger. Gut, hätte man die Bude hier Königreichsaal nennen können, aber so heißen ja schon die Moscheen von den Zeugen Jehovas. Und mit Islamisten will man nix zu tun haben.
Annererseits meint man mit Landtag aber auch die 183 Abgeordneten, die sich hier fünf Jahre lang den Arsch breit sitzen. So, jetzt fragst Du Dich, was is ein Abgeordneter? Dem beim Ordnen einer abgeht, oder was? Fast richtig, für den Job brauchst Du schon nen Brägen wie ein Billy-Regal: immer rein damit, bis sich die Balken biegen.
Ein Abgeordneter wird abers gar nich abgeordnet sondern gewählt und den Tag des großen Muffensausens nennt man Wahltag. Dazu hat man ganz Niedersachsen in Wahlkreise aufgeteilt, die sind aber weder rund noch kann man sich als Landtagskandidat einen aussuchen. Is man vonne CDU wird man da reingeboren, beie SPD werden die zugeteilt, beie FDP isses scheißegal, wo man antritt und die GRÜNEN lassen ihren Kandidaten vonner Parteibasis wählen, wenn sich keine Frau findet.
Im Wahlkreis wohnen die Wähler, deshalb heißt der ja auch so. Alle fünf Jahre fahren die Abgeordneten in ihr Indianerreservat und verteilen Kugelschreiber, das nennt sich dann Wahlkampf, hat aber mit Kämpfen soviel zu tun wie Henry Maske gegen Virgil Hill. Für die alten Säcke inner Partei - bei den GRÜNEN nur für Frauen und dergleichen –
gibt's extra Listenplätze. Wenn man auf denen steht kommt man automatisch in den Landtag, kann man sich das Kugelschreiberverteilen also gleich schenken. Is klar, daß da alle hinwollen auf die Listenplätze. Die werden verteilt auf landesweiten Bingo-Abenden, den sogenannten Parteitagen. Bei den GRÜNEN heißen die Landesdelegiertenkonferenz, is dasselbe bloß mit mehr Frauen und deshalb nich so schön, weil das gemeinsame Saufen und dreckige Witze erzählen nicht zu seinem Recht kommt.
Der nächste Landtag soll nu auch noch verkleinert werden, d.h. Wahlkreise werden zusammengelegt und nich mehr alle kommen rein. Da geht's jetzt ab in den Parteinen als wenn Du eine Banane in den Schimpansenkäfig schmeißt.
Is man jetzt endlich gewählt als Landtagsabgeordneter beginnt die schöne Zeit. Sie nennt sich Beginn der Pensionsberechtigung, nach außen hin jedoch Legislaturperiode und dauert fünf Jahre. Weil aber die meisten Niedersachsen überhaupt kein Latein sprechen, ahnen sie nich mal, was da getrieben wird. Daß eine Legislaturperiode dem Ende entgegengeht, erkennt man draußen im Lande daran, daß Brötchentüten anner Türklinke hängen und wildfremde Menschen mit einem über umsonste Krippenplätze diskutieren wollen.
Wie jede anständige Periode ist auch die Legislaturperiode nicht immer da, sondern bloß einmal im Monat, das is die Sitzungswoche, auch FraktionsFasching genannt. Dafür reisen aus allen Landesteilen MdL in die Glitzermetropole Hannover und freuen sich auf eine Woche ohne Eherochen. Die halbamtlichen Höhepunkte der Sitzungswoche sind die Parlamentarischen Abende. Da gibt's umsonst zu Saufen und zu Fressen und mit etwas Schwein tut sich noch was untenrum, weil auch die Landtagsangestellten eingeladen werden. Die sind meistens eine Messerspitze gebährfähiger als der Rest vom Schützenfest.
Tagsüber isses dagegen in der Sitzungswoche volles Rohr langweilig. Da sitzt der Abgeordnete rum und macht nen schlaues Gesicht. Wenn die meisten da sind, nennt sich die Ansammlung Plenum und das Sit-In logischerweise Plenarsitzung. Manche von den Sitzriesen sagen auch was. Da gibt's einmal die Parlamentsrede, die kann man vom Zettel ablesen. Dann gibt's noch den Zwischenruf, der is spontan und wenn schweinische Wörter drin vorkommen, folgt darauf der Ordnungsruf. Den ganzen Blödsinn krickelt jemand auf Steno mit und schmeißt die Zettel dann in den Keller vom Landtag. Jeder hofft, daß die Leine dort mal eindringt und alles wieder gelöscht wird. Zwischenrufe darf übrigens jeder machen, Ordnungsrufe nur der Präsident. Der is der Showmaster von dem ganzen Laden und organisiert auch die Klassenfahrten, nach China oder Andalusien z.B. – jedenfalls überall dahin, wo´s so ähnlich is wie in Niedersachsen und man was lernen kann – Todesstrafe oder Reisanbau z.B..
Der Präsident kann nich so oft krank werden wie er Stellvertreter hat, jede Partei stellt soviel es eben geht. Die Posten sind reserviert für Abgeordnete, die schon so lange nix geworden sind, daß das auch schon wieder ne Leistung is.
Im Plenum sitzen die Heinis nach Fraktionen geordnet. Das Wort "Fraktion" kommt auch ausn Lateinischen und heißt sowas wie "Knochenbruch". In der Politik ist damit das Rückgrat gemeint. Wenn´s bei allen komplett im Arsch is und sie nich mehr alleine stehen können, nennt sich das Fraktionsdisziplin. Das Zusammensitzen in den Fraktionen hat auch den Sinn, daß man nich mit einem Nebenmann sprechen kann, der anderer Meinung is, als man selbst. So wird verhindert, daß man während der Sitzungen schlauer wird. Den kleinsten gemeinsamen Nenner des größtmöglichen Schwachsinns nennt man Parteilinie und der wird knallhart durchgezogen in den Fraktionen. Damit das auch klappt, gibt's einen Aufseher, der heißt Fraktionsvorsitzender oder in der genuschelten Kurzsprache der Parlamentarier "Frakzonsfurzender". Mucken welche auf, werden sie auseinandergesetzt und bilden dann eine eigene Fraktion.
Der ganze Sitzungshaufen teilt sich auch noch auf in Regierung und Opposition. Die Regierung besteht aus der eigentlichen Regierung und dem Klatschvieh, den Regierungsparteien. Die Opposition wäre selbst gerne Regierung und is deshalb dauernd am stänkern und scheiße drauf. Warum will sie das auch unbedingt? Inne Regierung gibts mehr Taschengeld und mehr dicke Autos, deshalb! Im Landtag nennt sich das Diäten und Dienstwagen.
Diäten kriegt jeder Abgeordnete, und bedeutet eigentlich Tagegelder. Und weil alle gefühlte 850 Tage im Jahr malochen, sind die nicht von Pappe. Für das Geld muß ne alte Frau jedenfalls lange im rosa Bulli sitzen. Alle freuen sich über die Diäten, bis auf die GRÜNEN, die müssen einen Teil davon an die Doofen im Indianerreservat abdrücken – selber Schuld. Immer mal wieder gibt's eine Diätenerhöhung. Da denken sich die Sitzriesen im Parlament eine Lohnerhöhung für sich selbst aus. Das is so lustig, weil alle einer Meinung sind und danach in der Landtagsgaststätte ordentlich einen heben. Die Landtagsgaststätte ist der eigentliche Ort, wo die Politik gemacht wird. Wenns wirklich wichtig is, also wo Weiber denn auch bloß stören, wird die Politik auf dem Männerlokus vonner Landtagsgaststätte gemacht.
Zuständig für das Politikmachen ist die Landesregierung, also die mit den meisten dicken Autos und doppelt soviel Diäten. Da auch Frauen in der Landesregierung sind und der Männerlokus in der Landtagsgaststätte sowieso zu klein ist, treffen die sich zum Politikmachen auch schon mal im Kabinett.
Ganz oben sitzt der Ministerpräsident, meistens aber auch nich, weil er gar keine Zeit hat. Dann ist er z.B. beim Grünkohlessen der niedersächsischen Landesvertretung in Shanghai oder bespricht mit Ferdinand Piech dessen Privatvermögen. Macht aber nichts, denn er hat ja noch seine Minister. Die machen auch Politik aber bloß da, wo sie zuständig sind.
Der wichtigste ist der Kultusminister, denn der is dermaßen zuständig, daß ihn nich mal Berlin reinquatschen kann. Ab und zu trifft er sich mit seinen Kollegen aus anderen Ländern zur Kultusministerkonferenz, da erzählt man sich neue Pisa-Witze oder stellt Quizfragen zur Rechtschreibreform. Im Land selber aber kann er machen was er will, z.B. dauernd Schulreformen, um die Lehrer zu ärgern. Ein altes Sprichwort unter den Kultusministern nämlich sagt: Wenn bei den Pädagogen die Hütte brennt, dann kommen se jedenfalls nicht alle ins Parlament."
Der zweitwichtigste Minister ist der Innenminister, denn innen is viel in einem Flächenland wie Niedersachsen. Was dem Kultusminister die Lehrer, sind dem Innenfritzen die Polizisten. Denen kann man das Weihnachtsgeld wegnehmen oder das warme Wasser abstellen – das macht auch Spaß. Nich son Spaß macht das Abschieben, weil es nur um geduldete Ausländer geht, man die geduldeten Einheimischen aber nie los wird.
Eigentlich der wichtigste is aber der Finanzminister, der heißt so, obwohl er überhaupt keine Finanzen zur Verfügung hat – bloß Schulden und verplante Ausgaben. Was er aber hat, is die größte Gruppe zum Schikanieren von allen, nämlich die ganzen Landesbeamten, ob Lehrer, Polizisten oder Geldeintreiber. Die fressen ihm nämlich den halben Haushalt auf. Um den Beamtenbefall halbwegs unter Kontrolle zu kriegen, gibt's die Tarifrunden im öffentlichen Dienst. Das ist das Schützenfest des Finanzministers, denn dann kann er den Rächer der enterbten Steuerzahler mimen.
Alle andern Minister fallen nich so auf. Der Umweltheini sägt ab und zu Bäume um, um der Umwelt mal wieder zu zeigen, wer hier der Boss ist. Die Justiztante weiht dauernd neue Knäste mit mehr Komfort ein, damit die Gefangenen sie nich verklagen wegen entgangener Urlaubsfreuden. Und der Landwirtschaftsminister wartet auf die nächste Tierseuche, und damit auf seine Hauptaufgabe: den Rücktritt. Ansonsten herrscht mehr oder weniger Beschäftigungstherapie im Kabinett.
Weil da ja nich alle mitspielen dürfen, sondern bloß die ich grad gesagt habe, gibts für den Rest der Bande auch noch sone Art betreutes Regieren. Da können die dann so tun, als hättense was zu melden.
Das TopEreignis is die Haushaltsberatung. Da schlägt die Regierung vor, wie se das Geld, was se nich haben, verjubeln wollen und die nOpposition überlegt sich, wie se dagegen sein können, daß Geld, dasse nich haben trotzdem verjubelt werden kann, oder so ähnlich. Die Hauptthemen sind Neuverschuldung, Altverschuldung, Umschuldung, Kürzen und Sparen – macht also nich wirklich Spaß. Deswegen wollen auch eigentlich alle Landtagsabgeordneten in den Bundestag, denn da kann man im großen Stil Steuern erhöhen, also nich bloß Lehrer, Eltern und Polizisten ärgern, sondern alle, die noch nich anner Nadel hängen vonner Hartz-Vier-Bude.
Wer total rumnervt in seiner Landtags-Fraktion, wird nach Brüssel abgeschoben. Brüssel ist ein Land, in dem die Sonne der Bürokratie niemals untergeht und man die Sprache der Leute aufer Straße nich versteht – also das Paradies für jeden Politiker. Die meisten MdL bleiben aber ihr Leben lang in Niedersachsen und freuen sich, daß jedenfalls etwas aus ihnen geworden is. Denn als Abgeordnete genießen sie Immunität. Das heißt nich, daß man gefahrlosen Sex mit Zugvögeln aus Asien haben könnte, aber immerhin wird man nich für jeden Kleinscheiß sofort vor den Kadi geschleppt. Also sagen wir mal, Du bist als MdL noch heimlich für VW tätig und kassierst da auch noch jeden Monat Geld und Gutscheine für den Puff. Ja, das is zwar verboten und wird auch nich ganz so gerne gesehen, aber erstmal beißt sich der Staatsanwalt an Dir die Zähne aus.
Und da wären wir auch schon beim Nebenerwerb, denn bloß weil man für etwas ganzjährig bezahlt wird, heißt das noch lange nicht, daß man ausgelastet ist. Man kann während der Debatten, wenn einer von den andern dran ist, draußen im Foyer anner Kaffeetheke den Kollegen Jahreswagen verbimmeln oder Hütchenspiele veranstalten aufm Landtags-Flur – das nennt sich dann Lobbyarbeit, weil Flur auf englisch Lobby heißt. Hier gibt's auch manchmal Kugelschreiber von großen Firmen wie TUI, Haus und Grund oder Pröttkemeiers Imbiss-Treff. Wer mehr als drei Kugelschreiber abgekriegt hat, fühlt sich verpflichtet, mal n Gesetz für die Firma zu verhindern oder nen happigen Steuernachlass durchzudrücken. Nebenerwerb muß man immer anmelden beim Präsidenten, weils sowieso irgendwann rauskommt. Wichtig dabei is hauptsächlich, daß es tatsächlich nen büschen nach Arbeit aussieht, denn sonst heißt es gleich Bestechung. Also die Blöden lassen sich ne Urlaubsreise vonner großen Firma schenken und fliegen raus, der Schlaue macht nen Gutachten für die Firma und fährt von dem Geld in Urlaub. Grundsätzlich verdächtig is alles, wo der Lebenspartner mit dabei is, das riecht immer nach Korruption. Denn kein vernünftig denkender Politiker würde auf eigene Kosten seine lackierte Alte mitschleppen und sich die Stimmung verhageln.
Neben dem Nebenerwerb besteht die Arbeit des MdL aus viel Quasseln, Papiere sortieren und gelangweilt auf Thermoskannen gucken. Diese Daseinsstufe nennt sich Ausschußsitzung. Wie der Name schon sagt, dürfen da auch die Doofen mitmachen, die es weder zum Minister, Fraktionsvorsitzenden oder Saaldiener gebracht haben.
Einziger Lichtblick in der stumpfsinnigen Aktenfresserei ist die Klassenfahrt, Ausschußreise genannt. Im Gegensatz zum Ausschuß in der Industrie kommt dieser jedoch zurück. Weil im Ausschuß Abgeordnete aus allen Fraktionen sind, kann man die Reise schön stickum durchn Haushalt winken und unterwegs endlich mal Weiber aus den anderen Parteien näher kennenlernen. Und dann heidewitzka inne Hotelbetten große Koalitionen schmieden.
Das tägliche Brot des Abgeordneten ansonsten sind die ewigen Abstimmungen. Die meisten sind reine Zeitverschwendung, weil vorher schon feststeht, was dabei rauskommt. Wer nämlich gegen seine eigene Fraktion stimmt, wird danach aufn Lokus von den anderen nach Strich und Faden vermöbelt. Damit gar nicht erst einer auf dumme Gedanken kommt, sind die Abstimmungen offen. Entweder durch Flosse hochheben oder Hammelsprung. Beim letzteren müssen alle 183 Nasen wie die Doofköppe durch verschiedene Türen latschen. Passiert aber nich so oft, weils dann immer im Plenarsaal zieht wie Hechtsuppe. Selten, aber schon mal sind die Abstimmungen auch geheim. Das is ne schöne Gelegenheit, um sich ne Stange Geld dazuzuverdienen oder auch nur aus Gehässigkeit seinen ParteiObermuftis einen zu verpricken.
Als Mitglied der Regierungspartei hat man ja sonst nich viel Chancen, seinen Frust abzulassen. Die Opposition kann dagegen Anfragen stellen, große, kleine, dringliche - wo se gerade Bock drauf hat. In einer Anfrage geht's immer darum, die Regierung in der Presse als Arschgeigen, Trottel oder beides darzustellen. Wenn´s die nicht gäbe, wärs noch langweiliger und alle würden vor sich hindämmern. Das wiederum kann man aber nich bringen, denn man wird dauernd vonner LPK geknipst.
Und es gibt auch noch eine Besuchertribüne. Dadrauf sitzen Indianer ausm Wahlkreis-Reservat und freuen sich auf das umsonste Stück Kuchen danach in der Landtagsgaststätte. Manchmal hängen da auch Schulklassen zur Strafe ab, die irgendwie Mist gebaut haben. Der Rest der Bevölkerung muß draußen bleiben. Rumkrakeelen und Protestieren darf man auch nich vor der Tür, dafür gibts die Bannmeile, auch als Wendekreis des Untertanen bekannt – darin hat er die Schnauze zu halten.
Innen wird dafür umso mehr gequasselt. Aber über was? Die hauptsächlichen Themasse in diese Periode waren die ich jetzt sage.
Blindengeld: sollten die nich mehr kriegen, weil andere Behinderte werden auch nich extra bezahlt für das wasse nich können oder ab is, dachte sich die Landesregierung. Das war natürlich eine gefundenes Fressen für die Opposition, die sagte nämlich: Und was is mit der blinden Krankenschwester, die nach 20 Uhr hinterm Ladentisch stehen muß. Schon war das Thema gegessen.
Fitnesstest: wollte man einführen für fette Blagen inner Schule. Waren aber die Lehrer gegen, weil die gesagt haben, wenn die Mistbratzen jetzt auch noch körperlich fit werden, kriegen wir noch mehr aufe Zwölf.
Gammelfleisch: isst der Niedersachse ja eigentlich ganz gerne, aber nu hat ihm die Politik auch das noch madig gemacht.
Rauchen: soll an sich verboten werden. Die Landesregierung streitet aber noch, ob die Einrichtung von PassivNichtraucherzimmer in Gaststätten mit mehr als acht dreibeinigen Tischen auch reicht oder man der Gastronomie den Emissionshandel erlauben soll.
Nikotineier: hätten die Lösung sein können gegen das Passivrauchen, wurden aber von allen Parteien angeprangert, weil keine Tabaksteuern drauf sind.
Ladenschluß: kann jetzt jeder halten wie er lustig is außer sonntags. Gegen die Diskussion von dem Problem waren Klimakatastrophe und Demografischer Wandel ein Schiß.
Monstertrucks: heißt ein Science-Fiction-Film, in dem eine Handvoll außerirdischer Riesen-LKW das schöne asphaltierte Niedersachsen kaputtfährt. Währenddessen verpesten hunderttausende kleiner Sprinter die Luft über dem Asphalt in Wirklichkeit.
Hilfspolizisten: sollen in gefährdeten Innenstädten rumlaufen und sich stellvertretend für normale Bürger überfallen lassen. Da hatte so richtig keiner Lust zu.
Und so diskutiert der Landtag lustig vor sich hin und wenn wir sie weiterwählen, diskutieren sie bis in alle Ewigkeit.
Munter bleiben!
 _________________ Wenn mer sich uffreche will: - Eintrachtfan und SPD Mitglied! |
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