Notorische Nutzung

TomM · Beitrag 0 - Verfasst am: Di Feb 14, 2012 3:11 Titel: Notorische Nutzung

Weiß hier einer wie man den juristischen Begriff "notorische Nutzung" in die englische Sprache übersetzt?

Nein, es geht nicht um notorische Nutzung von irgendwas, sondern um das Markenrecht.

Also, wenn einer eine Marke schon lange benutzt ohne diese angemldet zu haben und ein anderer die Marke nun anmeldet, dann hat der notorische Nutzer ein Einspruchsrecht auf den Eintrag.

Darum geht ies im Sachverhalt.
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MoeKo · Gast

"Notorische Nutzung" ist doof. "Gewohnheitsrecht" aber auch.
"Bestandsschutz" trifft es woh eher.

Ich frag mal im Juraforum.

TomM · Beitrag 2 - Verfasst am: Mi Feb 15, 2012 2:23 Titel:

Nee, nee,

notorische Nutzung ist der Fachbegriff dafür, dass einer eine Marke als erster genutzt hat und sie eine Marktdurchdringung hat.

Im Prinzip ist das gleichzustellen mit dem Schutz einer Erfindung, die aber nicht zum Patent angemeldet wurde.

Wichtig in beiden Fällen scheint es zu sein, dass die Marke/das Patent auch wirklich permanent (notorisch) genutzt wurde.

Danke, vielleicht wissen ein paar Juristen, wie man das den Laimies übersetzt.

Nicht ich will einem an den Karren, einer will mir an den Karren für eine Marke die seit mindestens 20 Jahren genutzt wird, für die ich mal eine Lizenz bekommen habe und die seit 1997 von mir genutzt wird und für die die Lizenz nun in mein Eigentum übergegangen ist.

Ich war immer der Ansicht die Marke war, wie alle anderen die wir lizensiert bekommen hatten, eingetragen. Der Teufel will es, genau diese war nicht eingetragen (nur diese). Trotzdem wurde sie nachweislich notorisch genutzt, es gibt dafür sogar Zulassungsprüfungen.

Na ja, der Leimie gibt beim EU Patentamt an er würde die Marke seit 2001 nutzen, 2011 wurde sie eingetragen, damit ist er eigentlich raus. Ein Schlem wer böses dabei denkt - 9 Jahre Nutzen und dann anmelden und als erstes die anderen Nutzer (es gibt noch einen im Arzneimittelbereich) zwingen wollen die Marke aufzugeben.

Sorry, die Marke kann ich hier nicht posten, denn der sucht sicher täglich das Netz ab.
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Admin01 · Anmeldungsdatum: 23.11.2007 Beiträge: 150

tachauch

Ich habe mal rumgefroscht , abr keinen passenden Ausdruck gefunden.
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Gruss Admin01 aka BergH

AnCos · Anmeldungsdatum: 12.06.2001 Beiträge: 1117

Habe auch mal rumgefroscht auf Niederländisch.

Hier hat man es über "anciënniteit" von einen Markennamen.
"Ancien" bedeutet "Alt" auf Französisch.
In Englischer Sprache spricht man von "CLAIMING THE SENIORITY OF A NATIONAL TRADE MARK"

http://glosbe.com/nl/en/anci%C3%ABnniteit

Weiß nicht ob es weiter hilft.

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Ich meckere nicht ueber Windows Tretrollerfahrer, ich benutze LINUX.

TomM · Beitrag 5 - Verfasst am: Do Feb 16, 2012 2:06 Titel:

Danke Ancos, das könnte es sein.

Ist echt verrückt, Juristen, Gesetze, EU aber eine klare Linie wie was zu übersetzen ist gibts nedde.

Ich werd dem mal ein wenig Angst machen - von wegen Seniority und Antrag auf Löschung und Urheberrechte. Schließlich haben wir die Marke schon genutzt als er noch gar nicht geboren war.

Schaun mer mal.
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